Karl Fritz GmbH & Co. KG Metallwarenfabrik Bäckerei-, Konditorei- und Grossküchengeräte
 
 Karl Fritz GmbH & Co. KG Metallwarenfabrik Bäckerei-, Konditorei- und Grossküchengeräte
Bäckerei Konditorei Großküchen
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Bäckerei Konditorei Großküchen   AGBs

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Anerkennung der Lieferbedingungen
Allen Angeboten, Bestellungen und Vereinbarungen liegen ausschließlich nachfolgendene Bedingungen zugrunde. Abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers, die nicht ausschließlich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich.
Die Anerkennung der nachfolgenden Bedingungen erfolgt durch Auftragserteilung.

Angebote
Unsere Angebote, Preislisten und Muster sind freibleibend. Abbildungen, Maße, Inhalts- und Gewichtsangaben sind unverbindlich.

Auftragserteilung
Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

Preise
Die Preise verstehen sich in Euro ab Fabrik, ausschließlich Verpackung und ohne Umsatzsteuer. Vereinbart wird jedoch, daß die bei der Lieferung jeweils geltende Preisliste Grundlage des Vertrages ist. Dies gilt auch, wenn der Besteller von einer Preisänderung nicht unterrichtet wurde.
Tritt zwischen Geschäftsabschluß und Lieferung eine wesentliche Änderung bestimmter Kostenfaktoren wie insbesondere Kosten für Löhne, Vormaterial oder Fracht ein, so kann der vereinbarte Preis entsprechend dem Einfluß der maßgebenden Kostenfaktoren in angemessenem Umfang angepaßt werden.
Werkzeuge bleiben stets unser Eigentum, auch wenn bei Sonderanfertigungen Werkzeugkostenanteile in Rechnung gestellt werden.

Lieferzeit
Die Lieferzeit gilt als nur annähernd vereinbart. Sie beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Sie gilt als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt unser Werk verlassen hat oder bei Versendungsunmöglichkeit die Versandbereitschaft dem Besteller gemeldet ist.

Verzug kann frühestens eintreten, wenn uns der Besteller eine schriftliche Mahnung zukommen lässt. Er muss uns eine angemessene Nachfrist setzen. Bei Verzug des Lieferers kann der Besteller lediglich den Rücktritt von dem Vertrag erklären. Andere Verzugsfolgen sind ausgeschlossen. Ereignisse höherer Gewalt (Krieg, Streik usw. ) sowie Betriebsstörungen jeder Art, mögen sie durch Mangel an Rohstoffen, Maschinenbruch bei uns oder unseren Lieferanten hervorgerufen sein, geben uns das Recht, eine entsprechende Verlängerung der Lieferzeit zu verlangen oder die Lieferverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben. Geringfügige Abweichungen in bezug auf Maße, Inhalts- und Gewichtsangabe gelten als vertragsgerechte Lieferung.

Versand und Gefahrenübergang
Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen, sofern nicht bei Bestellung besonderes vereinbart wurde. Verträge über Transportmittel, auch wenn deren Kosten von uns getragen werden, werden im Namen des Bestellers geschlossen. Wir sind von jeder Haftung für etwaige transportbedingte Schadensersatzansprüche freigestellt. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Für Verlust und Beschädigung auf dem Transport haften wir nicht. Dafür ist seitens des Bestellers der Versandbeauftragte sofort nach Eingang der Sendung haftbar zu machen.

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware dem Versandbeauftragten übergeben wird. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung bzw. die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft beim Besteller auf ihn über. Werden vom Besteller keine anderen Vorschriften über die Versicherung gegen Transportschaden und Verlust gemacht, so kann diese auf Kosten des Bestellers von uns ohne weiteres vorgenommen werden. Eine Versicherungspflicht haben wir jedoch nicht. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet.

Rücksendungen
Rücksendungen werden ohne unser Einverständnis nicht angenommen, ebenso wenig frachtfrei zurückgenommen. Anfertigungen von Gegenständen nach besonderen Maßen und Vorschriften erfolgen ausschließlich auf Gefahr des Bestellers und werden nach entsprechender Berechnung vom Besteller übernommen. Eine Rücknahme dieser Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen.

Sachmängel
Für Sachmängel, die durch ungeeignete und unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage durch den Besteller oder Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, stehen wir ebenso wenig ein, wie für die Folgen unsachgemäßer und ohne unsere Einwilligung vorgenommene Änderungen des Bestellers oder Dritte. Gleiches gilt für Mängel, die den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur unerheblich mindern. Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt.

Uns ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel festzustellen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen unverzüglich an uns zurückzusenden; wir übernehmen die Transportkosten, wenn die Mängelrüge berechtigt ist. Wenn der Besteller diesen Verpflichtungen nicht nachkommt oder ohne unser Zustimmung Änderungen an der beanstandeten Ware vornimmt, verliert er etwaige Sachmängelansprüche. Bei berechtigter, fristgemäßer Mängelrüge bessern wir die beanstandete Ware nach oder liefern einwandfreien Ersatz. Kommen wir dieser Verpflichtung nicht oder nicht vertragsgemäß innerhalb einer angemessenen Zeit nach, so kann der Besteller uns schriftlich eine letzt Frist setzen, innerhalb der wir unseren Verpflichtungen nachzukommen haben. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist kann der Besteller Minderung des Preises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als er mit seinen Abnehmern keine Vereinbarung getroffen hat, die über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehen.

Eine Kostenerstattung ist ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die Ware nach unserer Lieferung an einen anderen Ort verbracht worden ist, es sei denn, dies entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware. Weitergehende Ansprüche des Bestellers gegen uns sind ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Vor allem haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.

Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen mit 2 % Skonto oder nach 30 Tagen rein netto ohne Abzug zahlbar. Skonto wird jedoch nur gewährt, wenn keine anderen fälligen Rechnungen zur Zahlung offen stehen. Auf Beträge unter 50,- € kann kein Skonto gewährt werden. Exportlieferungen sind innerhalb 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Zielüberschreitungen hat der Besteller den Zinsverlust, mindestens 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, zu ersetzen. Wechsel nehmen wir nur erfüllungshalber gegen Vergütung der uns berechneten Bank-, Diskont- und Provisionsspesen.

Uns unbekannte Besteller werden um Angaben von Referenzen gebeten, andernfalls erfolgt der Versand unter Nachnahme. Erhalten wir nach Vertragsabschluß Kenntnis von Tatsachen über eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers, die nach pflichtgemäßem kaufmännischem Ermessen geeignet sind, unseren Anspruch auf die Gegenleistung zu gefährden, so können wir zum Zeitpunkt seiner Leistung Stellung einer geeigneten Sicherheit binnen angemessener Frist oder Leistung bei Gegenleistung verlangen. Kommt der Besteller unserem berechtigten Verlangen nicht oder nicht rechtzeitig nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Besteller kann nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Weiterveräußerung tritt bereits jetzt der Besteller seine Forderung gegen seine Abnehmer an uns ab. Kommt der Besteller in Zahlungsschwierigkeiten, so ist es uns oder einem schriftlich Beauftragten jederzeit gestattet, die Lagerräume des Bestellers zu betreten und aus unseren Lieferungen stammende noch vorhandene Ware abzuholen.

Der Besteller ist zur Aushändigung dieser Ware verpflichtet. Es gilt als vereinbart, dass im Falle eines Vergleichsverfahrens die Anwendbarkeit des § 28 der Vergleichsordnung ausgeschlossen ist. Soweit unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware vom Besteller auf Kredit veräußert worden ist, ist dieser verpflichtet, uns eine Liste mit sämtlichen Angaben (Name und Anschrift des Schuldners, Höhe des Betrages, Artikelnummer, geleistete Anzahlung, Zeitpunkt der Entstehung der Forderung usw.) auszuhändigen und darüber hinaus jede Hilfe zu geben, die zur Geltendmachung gegenüber dem Schuldner erforderlich ist.

Sonstige Ansprüche
Schadensersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Lieferers. Die Haftung wird auch für grob fahrlässige Verletzung auf den Ersatz des zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schadens begrenzt.

Heilungsklausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Eine unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame Bestimmung als ergänzt gelten, die dem wirtschaftlichen Zwecke der Gesamtregelung am nächsten kommt.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Stuttgart-Zuffenhausen. Gerichtsstand ist Stuttgart.

Stand Juni 2002

KARL FRITZ GmbH & Co. KG, Marconistrasse 49, D-70435 Stuttgart

Und nun direkt zu unseren Shop.

 



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